Abstract:
Informations- und Kommunikationstechnik wird in zunehmendem Maße auch zur Unterstützung von Bürgerbeteiligung verwendet. Der Beitrag untersucht unter Bezugnahme auf das Modell deliberativer Politik beispielhaft an einer Online-Konsultation und anderen eDemocracy-Tools, ob der Einsatz neuer Technik demokratische Verfahren dahingehend verbessern kann, dass die Kommunikation unter den Beteiligten und damit der rationale Diskurs vor der Entscheidung positiv beeinflusst wird. Als wesentliche Voraussetzung für den Einsatz neuer Technik in Bürgerbeteiligungsprozessen wird der Begriff der Anschlussfähigkeit eingeführt, wonach diese Techniken nicht nur aus technischem Blickwinkel beurteilt werden dürfen, sondern zudem unter rechtlichen, organisatorischen, ökonomischen, kulturellen und politischen Gesichtspunkten zu prüfen ist, ob sie in die vorgesehene Umgebung passen.